Rathaus - Öffentliche Bekanntmachungen

Wasserhärte nach dem Wasch- und Reinigungsmittelgesetz und Nitratwerte 

Informationsblatt des Zweckverbandes Schozachwasserversorgungsgruppe zu Wasserhärte und Nitratwerten (bitte klicken)

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Wasserhärte 2016.pdf (46,97 kByte)

Jahresrechnung des Zweckverbandes Hochwasserschutz Schozachtal 

Auslegung der Jahresrechnung 2015
 

Die Verbandsversammlung hat in ihrer Sitzung am 01. Juni 2016 die Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015 festgestellt. 
 

1. Die Jahresrechnung wird festgestellt mit
 

1.1  den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von                               581.850,13 €
 

-davon im Verwaltungshaushalt                                                       289.420,50 €
 

-davon im Vermögenshaushalt                                                         292.429,63 €
 

1.2 einer Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den
 

Vermögenshaushalt in Höhe von                                                          4.626,41 €
 

1.3 einem Fehlbetrag von                                                                            80.000,00 €
 

1.4  einem Stand der Allgemeinen Rücklage zum 01.01.2015
 

von                                                                                                     52.792,05 €
 

1.5  einer Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage von                       9.803,22 €
 

1.6  einem Endbestand der Allgemeinen Rücklage zum
 

31.12.2015 von                                                                                  42.988,83 €
 

2.   Den über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs-
 

      und Vermögenshaushalt wird zugestimmt.
 

Die Jahresrechnung 2015 wird gemäß § 95 Gemeindeordnung in der Zeit von Montag, 14. November 2016 bis Dienstag, 22. November 2016 (je einschließlich) zur Einsichtnahme im Rathaus Abstatt, Foyer, Bauteil A, Rathausstraße 30, 74232 Abstatt öffentlich ausgelegt.
 

Abstatt, 24.10.2016
 

gez. Klaus Zenth
Verbandsvorsitzender

 

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kompletter JA 2015 ZV HWS (Stand 16.05.2016).pdf (3,68 MByte)

Umlegung "Ortsmitte Happenbach - südlich der Hauptstraße" 

Öffentliche Bekanntmachung

Umlegung „Ortsmitte Happenbach – südlich der Hauptstraße“

Gemeinde Abstatt    Landkreis Heilbronn
Gemarkung Abstatt
Flur 0 (Abstatt)
Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses und der Auslegung der Bestandskarte und des Bestandsverzeichnisses
I. Umlegungsbeschluss

Der Umlegungsausschuss der Gemeinde Abstatt hat nach Anhörung der Eigentümer am 20. September 2016 die Einleitung der Umlegung „Ortsmitte Happenbach – südlich der Hauptstraße“ gemäß § 47 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I, S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I, S. 1722) mit Wirkung vom 24. Oktober 2015 für das Gebiet des Bebauungsplans „Ortsmitte Happenbach – südlich der Hauptstraße“ in der Gemarkung Abstatt, Flur 0 (Abstatt) beschlossen.

Zur Erschließung und Neugestaltung des Gebietes „Ortsmitte Happenbach – südlich der Hauptstraße“ wird nach den §§ 45 ff. BauGB die Umlegung eingeleitet.

In das Umlegungsverfahren sind folgende Flurstücke der Gemarkung Abstatt, Flur 0 (Abstatt) einbezogen: 7012, 7013, 7013/1, 7014/1, 7015, 7016, 7021, 7023, 7024, 7026, 7026/1, 7028/2, 7029/4, 7030/2, 7050/1, 7051, 7052, 7053, 7054, 7055, 7056, 7061, 7062, 7063, 7064, 7067, 7068, 7069, 7071, 7072, 7073, 7074, 7078, 7078/1, 7079, 7080, 7081, 7083, 7084, 7085 und Teil von 7086 (hiervon eine nördliche Teilfläche mit circa 5 qm).

Auf den in der Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses beiliegenden Übersichtsplan wird verwiesen.

Dieser Umlegungsbeschluss wird hiermit gemäß § 50 Absatz 1 BauGB bekannt gemacht.

II. Durchführung

Die Durchführung der Umlegung obliegt gemäß den §§ 3-6 der Verordnung der Landesregierung, des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur und des Finanz- und Wirtschaftsministeriums zur Durchführung des Baugesetzbuches vom 2. März 1998 (GBl. S. 185), geändert durch Verordnung vom 25. Januar 2012 (GBl. S. 65, 90) in Verbindung mit dem Anordnungsbeschluss des Gemeinderats vom 15. März 2016 dem Umlegungsausschuss „Ortsmitte Happenbach – südlich der Hauptstraße“ der Gemeinde Abstatt.

III. Aufforderung zur Anmeldung von Rechten

1. Nicht im Grundbuch eingetragene Eigentümer eines im Umlegungsgebiet gelegenen Grundstücks sowie Inhaber eines nicht im Grundbuch eingetragenen Rechts an einem solchen Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht, eines Anspruchs mit einem Recht auf Befriedigung aus dem Grundstück oder eines persönlichen Rechts, das zum Erwerb, zum Besitz oder zur Nutzung des Grundstücks berechtigt oder den Verpflichteten in der Benutzung des Grundstücks beschränkt, werden hiermit gemäß § 50 Absatz 2 BauGB aufgefordert, diese Rechte innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung bei der Umlegungsstelle der Gemeinde Abstatt, Rathausstraße 30, 74232 Abstatt anzumelden.

2. Werden diese Rechte erst nach dieser Frist angemeldet oder nach Ablauf einer dem Anmeldenden zur Glaubhaftmachung seines Rechts gesetzten Frist glaubhaft gemacht, so muss der Berechtigte die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen nach § 50 Absatz 3 BauGB gegen sich gelten lassen, wenn der Umlegungsausschuss dies bestimmt.

3. Der Inhaber des in Nummer 1 bezeichneten Rechts muss nach § 50 Absatz 4 BauGB die Wirkung eines vor der Anmeldungeingetretenen Fristablaufs ebenso gegen sich gelten lassen wie der Beteiligte, gegenüber dem die Frist durch diese Bekanntmachung zuerst in Lauf gesetzt worden ist.

IV. Verfügungs- und Veränderungssperre

Von der Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses bis zur Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des Umlegungsplans nach § 71 BauGB dürfen nach § 51 BauGB im Umlegungsgebiet nur mit schriftlicher Genehmigung der Umlegungsstelle

1. ein Grundstück geteilt oder Verfügungen über ein Grundstück und über Rechte an einem Grundstück getroffen oder Vereinbarungen abgeschlossen werden, durch die einem anderen ein Recht zum Erwerb, zur Nutzung oder Bebauung eines Grundstücks oder Grundstücksteils eingeräumt wird, oder Baulasten neu begründet, geändert oder aufgehoben werden;2. erhebliche Veränderungen der Erdoberfläche oder wesentlich wertsteigernde sonstige Veränderungen der Grundstücke vorgenommen werden;3. nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtige, aber wertsteigernde bauliche Anlagen errichtet oder wertsteigernde Änderungen solcher Anlagen vorgenommen werden;4. genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtige bauliche Anlagen errichtet oder geändert werden; Vorhaben, die vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre baurechtlich genehmigt wurden oder aufgrund eines anderen baurechtlichen Verfahrens zulässig sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung der bisher ausgeübten Nutzung werden von der Veränderungssperre nicht berührt.

Ein bei der Gemeinde Abstatt eingereichtes Baugesuch gilt gleichzeitig als Antrag auf Genehmigung durch die Umlegungsstelle.
Nach § 24 Absatz 1 Nr. 2 BauGB steht der Gemeinde Abstatt beim Kauf von Grundstücken, die in dieses Verfahren einbezogen sind, von dieser Bekanntmachung an bis zur Bekanntmachung des Umlegungsplans ein gesetzliches Vorkaufsrecht zu.

V. Vorarbeiten auf Grundstücken

Eigentümer und Besitzer haben nach § 209 Absatz 1 BauGB zu dulden, dass Beauftragte der zuständigen Behörden zur Vorbereitung der von ihnen nach diesem Gesetzbuch zu treffenden Maßnahmen Grundstücke betreten und Vermessungen oder ähnliche Arbeiten ausführen.

VI. Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses

Der Umlegungsbeschluss gilt mit dem auf die ortsübliche Bekanntmachung folgenden Tag als bekanntgegeben.

VII. Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen den Umlegungsbeschluss kann binnen sechs Wochen (§ 217 BauGB) seit der Bekanntmachung Antrag auf gerichtlicheEntscheidung bei der Umlegungsstelle der Gemeinde Abstatt, Rathausstraße 30, 74232 Abstatt eingereicht werden. Über den Antrag entscheidet das Landgericht Stuttgart, Kammer für Baulandsachen, in Stuttgart. Der Antrag muss den Verwaltungsakt bezeichnen, gegen den er sich richtet. Er soll die Erklärung, inwieweit der Umlegungsbeschluss angefochten wird, und einen bestimmten Antrag enthalten. Er soll die Gründe sowie die Tatsachen und Beweismittel angeben, die zur Rechtfertigung des Antrags dienen.

Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass der Antrag auf gerichtliche Entscheidung ohne Rechtsanwalt gestellt werden kann, dass aber für die weiteren prozessualen Erklärungen in der Hauptsache der Antragsteller sich eines vertretungsberechtigten Rechtsanwalts bedienen muss (§ 222 Absatz 3 Satz 2 BauGB).

Gemäß § 224 Nr. 1 BauGB hat der Antrag auf gerichtliche Entscheidung keine aufschiebende Wirkung.

VIII. Öffentliche Auslegung der Bestandskarte und des Bestandsverzeichnisses

Für die Flurstücke des Umlegungsgebiets wurden eine Bestandskarte und ein Bestandsverzeichnis von dem öffentlich bestellten Vermessungsingenieur Helmut Käser, Hintere Straße 18, 70734 Fellbach nach § 53 BauGB gefertigt.

Sie sind gemäß § 53 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Bestandskarte und Bestandsverzeichnis liegen in der Zeit vom 4. Oktober 2016 bis 4. November 2016, je einschließlich, bei derGemeinde Abstatt, Bauamt, Zimmer C11, Rathausstraße 30, 74232 Abstatt öffentlich aus und können während der Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr,
Dienstag 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr,
Montag, Mittwoch, Donnerstag 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr
sowie nach Vereinbarung dort eingesehen werden.
Der Inhalt dieser Bekanntmachung wird auch auf der Internetseite der Gemeinde Abstatt unter www.abstatt.de veröffentlicht.

Abstatt, 23. September 2016

gez. Klaus Zenth
Bürgermeister und Vorsitzender des Umlegungsausschusses

Online-Formular:
Übersichtsplan Umlegung Ortsmitte Happenbach.pdf (653,17 kByte)

Aufstellung des Bebauungsplanes "Unteres Feld" in Abstatt 

 

Öffentliche Bekanntmachung

 

Aufstellung des Bebauungsplanes „Unteres Feld“ in Abstatt

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Abstatt hat am 20. September 2016 in öffentlicher Sitzung aufgrund § 2 Absatz 1 BauGB beschlossen, für den Bereich „Unteres Feld“ einen Bebauungsplan aufzustellen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst folgende Grundstücke:7411/1, 7414, 7415, 7416, 7421, 7422, 7423, 7424, 7425, 7426, 7427, 7427/3, 7428, 7428/2, 7429 und 7430.Im Übrigen ergibt sich der Geltungsbereich des Bebauungsplanes aus folgendem Kartenausschnitt:

hier Lageplan einfügen

Ziel des Bebauungsplans ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ansiedlung von Gewerbegebieten zu schaffen und Erweiterungsmöglichkeiten für bestehende Betriebe zu bieten. Zur Darstellung der allgemeinen Ziele und Zwecke ist eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer Planauflage vorgesehen. Der Zeitraum für diese Bürgerbeteiligung wird zu gegebener Zeit im Amtsblatt bekanntgegeben.
Der Inhalt dieser Bekanntmachung wird auch auf der Internetseite der Gemeinde Abstatt unter www.abstatt.de veröffentlicht.


Abstatt, 23. September 2016

gez. Klaus Zenth
Bürgermeister

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beplan Unteres Feld KW 38.pdf (6,29 MByte)

Jahresrechnung 2015 des Gemeindehaushaltes 

Die Jahresrechnung der Gemeinde Abstatt für das Rechnungsjahr 2015 ist abgeschlossen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 5. Juli 2016 gemäß § 95 Absatz 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) die Jahresrechnung wie folgt festgestellt:
 

Die Jahresrechnung 2015 des Gemeindehaushaltes wird gemäß § 95 Absatz 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg wie folgt festgestellt:
 

1.     Es betragen die Einnahmen und Ausgaben:

1.1.    im Verwaltungshaushalt:                                                  15.799.141,44 Euro

1.2.    im Vermögenshaushalt:                                                      5.111.912,62 Euro
 
2.     Die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage
beträgt:                                                                                                        640,06 Euro
 

3.     Die Zuführung zu der Allgemeinen Rücklage
beträgt (einschließlich Zinsen Bausparvertrag):                      4.471.390,82 Euro 
 

4.     Den in Ziffer 7 des Rechenschaftsberichtes
aufgeführten über- und außerplanmäßigen
Ausgaben wird zugestimmt.
  

5.     Es betragen im Vermögenshaushalt gemäß der
Ziffer 8 der Jahresrechnung (hierzu wird auf den
gesonderten Gemeinderatsbeschluss vom
12. April 2016 verwiesen):

5.1.     die Haushaltseinnahmereste                                               112.095,49 Euro
 

5.2.     die Haushaltsausgabereste                                               1.575.548,70 Euro
 
6.     Die Vermögensrechnung 2015 wird wie folgt festgestellt:
 
       6.1   Der Stand der Geldanlagen beläuft sich 
                am 31. Dezember 2015 auf:                  3.400.000,00 Euro      
 

       6.2   Die Forderungen aus Mitteln des Kassen-
  bestandes an den Wasserversorgungs-
  betrieb betragen zum 31. Dezember 2015                     638.662,15 Euro
  

       6.3   Der Geschäftsanteil bei der Volksbank Beilstein-
  Ilsfeld-Abstatt eG beträgt zum 31. Dezember 2015:             300,00 Euro
 

       6.4   Die Anlage einer Mietkaution bei der Volksbank Beilstein-
  Ilsfeld-Abstatt eG beträgt zum 31. Dezember 2015:           1.317,06 Euro
 

       6.5 Der Schuldenstand hat am 31. Dezember 2015 eine
 Höhe von:                                                                                               0,00 Euro
 

       6.6 Der Stand der Allgemeinen Rücklage beläuft
 sich am 31. Dezember 2015 auf –incl. BSV -:                  7.252.884,52 Euro
 

       6.7 Das in die Wasserversorgung eingebrachte
 Eigenkapital (Stammkapital) hat am
 31. Dezember 2015 eine Höhe von:                               180.000,00 Euro
 

               Die Allgemeine und die Zweckgebundene Rücklage
               bei der Wasserversorgung hat am 31. Dezember 2015
               eine Höhe von:                                                                            93.276,89 Euro
 

      6.8  Der Stand des Inneren Darlehens für die
   Wasserversorgung beträgt zum 31. Dezember 2015:         122.339,73 Euro
 

      6.9  Die Kapitaleinlage beim Zweckverband
  Gruppenkläranlage Schozachtal beträgt
  zum 31. Dezember 2015:                                                      2.692.314,00 Euro
 

      6.10 Die Kapitaleinlage beim KRZ/RRZ Franken
  beträgt zum 31. Dezember 2015:                                              11.720,79 Euro
 

      6.11 Der Stand des Darlehens für den Zweckverband
  Schozachwasserversorgungsgruppe beträgt
  zum 31. Dezember 2015:                                                           33.048,81 Euro
  

      6.12 Der Stand des Stammkapitals der Bürgerstiftung
  zur Förderung von Jugend, Kultur und Sport
  beträgt zum 31. Dezember 2015:                                              56.561,47 Euro
 

Die Jahresrechnung 2015 mit Rechenschaftsbericht liegt gemäß § 95 Absatz 3 GemO in der Zeit von Montag, 11. Juli 2016 bis Dienstag, 19. Juli 2016 (je einschließlich) im Windfang (Haupteingang) des Rathauses Abstatt (Bauteil A), Rathausstraße 30 zur Einsichtnahme aus.

Abstatt, 6. Juli 2016
 

gez. Zenth
Bürgermeister

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Jahresrechnung.pdf (7,20 MByte)

Bebauungsplanverfahren „2. Änderung Innere Hofäcker I und II“; Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses 

Der Gemeinderat der Gemeinde Abstatt hat in öffentlicher Sitzung am 15. März 2016 beschlossen, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das Gebiet „Innere Hofäcker I und II“ einen Bebauungsplan aufzustellen. 

 

Der Geltungsbereich umfasst folgende Flurstücke: 87 teilweise, 88 teilweise, 239/1, 240 teilweise, 241 teilweise, 350/1, 352, 353/1, 353/2, 353/3 teilweise, 355, 355/1, 356 teilweise, 376 teilweise und 408/1.

 

Mit dem Bebauungsplan wird das Ziel verfolgt, im dargestellten Abgrenzungsbereich zu prüfen, ob aufgrund der benachbarten Nutzungen eine Wohnbebauung möglich ist.  

 

Zur Darstellung der Ziele und Zwecke ist eine vorgezogene Bürgerbeteiligung vorgesehen. Der Termin wird zu gegebener Zeit in den Ortsnachrichten bekannt gegeben. 

 

Abstatt, den 18. März 2016 

gez. Klaus Zenth, Bürgermeister

 

Zum Plan bitte hier klicken:

 

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IHO2-LPL-IHO2-LPL.pdf (479,81 kByte)

Haushaltsplan 2016 der Gemeinde Abstatt 

Haushaltsplan der Gemeinde Abstatt 2016 (bitte klicken):

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Gemeinde Abstatt - Haushaltsplan 2016.pdf (7,21 MByte)

Bodenrichtwerte Stichtag 31.12.2014 

 

Amtliche Bekanntmachungen

 

 

 

Bodenrichtwerte zum Stichtag 31.12.2014 in der Gemeinde Abstatt

 

 

 

Gemäß § 196 BauGB (Baugesetzbuch) in Verbindung mit §12 der Gutachterausschussverordnung vom 11.12.1989, zuletzt geändert am 15.02.2005, werden folgende durch den Gutachterausschuss in seiner Sitzung vom 26. Oktober 2015 ermittelten Richtwerte für Grundstücke zum Stichtag 31. Dezember 2014 bekannt gegeben. Jedermann kann von der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses beim Bürgermeisteramt über die Bodenrichtwerte Auskunft verlangen. Der Inhalt dieser Bekanntmachung wird auch auf der Internetseite der Gemeinde Abstatt unter www.abstatt.de veröffentlicht.

 

 

 

 

 

I. Baureifes Land

 

 

 

Das Gemeindegebiet wurde in neun Bodenrichtwertzonen eingeteilt.

 

 

 

Ortskern Abstatt:                                                   265,00 €/m²

 

Abstatt Nord:                                                        295,00 €/m²

 

Abstatt Mischgebiet:                                             205,00 €/m²

 

Abstatt Süd:                                                         305,00 €/m²

 

 

 

Gewerbe:                                                              105,00 €/m²

Happenbach Süd:                                                 265,00 €/m²

 

Ortskern Happenbach:                                           235,00 €/m²

 

Happenbach Nord:                                                255,00 €/m²

 

Happenbach Mischgebiet                                      205,00 €/m²

 

 

 

 

 

II. Landwirtschaftsflächen (gesamtes Gemeindegebiet)

 

 

 

Weinbergflächen:                                                        11,00 €/m²

 

Gartengrundstücke:                                                  8,00 €/m²

 

Ackerflächen:                                                           3,50 €/m²

 

Wiesen/Grünland:                                                     2,50 €/m²

 

Wald:                                                                       0,10 €/m²

 

Land- und Forstwirtschaftliche Betriebe 

 

Betriebswohnung/Wohnteil*                                     25,00 €/m²

 

Privilegierte gewerbl. Nutzung im Außenbereich:      60,00 €/m²

 

 

 

* Grundstück maximal 5-mal bebaute Fläche

 

 

 

 

 

III. Bauerwartungsland

 

 

 

Das Gemeindegebiet wurde in vier Bodenrichtwertzonen eingeteilt.

 

 

 

Gewerbe, Deboldsäcker:                                         30,00 €/m²

 

Gewerbe, Seebrücke:                                              30,00 €/m²

 

Wohngebiet, Untere Drittelgasse:                           117,00 €/m²

 

Mischgebiet, Zwischen Überrück und Rauheck:        60,00 €/m²

 

 

 

 

 

IV. Rohbauland

 

 

 

Wohngebiet, Schafäcker:                                      130,00 €/m²

 

 

 

Bekanntmachung der 1. Nachtragssatzung der Gemeinde Abstatt für das Haushaltsjahr 2015 

Aufgrund von § 82 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 20. Oktober 2015 folgende 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen:

  

§ 1

  

Der Haushaltsplan wird wie folgt geändert:

a)    Es erhöhen sich die Einnahmen und Ausgaben des
 

- Verwaltungshaushaltes je um    800.135 Euro    auf 14.309.720 Euro.
 

b)    Es erhöhen sich die Einnahmen und Ausgaben des
 

- Vermögenshaushaltes je um   1.024.564 Euro    auf   3.008.176 Euro.
 

c)    Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) bleibt unverändert.
 

d)    Der Höchstbetrag der Kassenkredite bleibt unverändert.
 

e)    Die Hebesätze für die Grundsteuer "A", die Grundsteuer "B"  und für die Gewerbesteuer bleiben unverändert.
 

Das Landratsamt Heilbronn hat die Gesetzmäßigkeit der Satzung nach § 121 Absatz 2 GemO mit Erlass vom 03.12.2015, Nr. 11/902.41/f, bestätigt. Die 1. Nachtragssatzung liegt von Montag, 14. Dezember 2015 bis Dienstag, 22. Dezember 2015 (je einschließlich) im Windfang (Haupteingang) des Rathauses Abstatt (Bauteil A), Rathausstraße 30 zur Einsichtnahme aus.
 

Hinweis:
 

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.
 

Der Inhalt dieser Bekanntmachung wird auch auf der Internetseite der Gemeinde Abstatt unter www.abstatt.de veröffentlicht. 
 

Abstatt,  den 7. Dezember 2015
 

gez. Klaus Zenth

 

Bürgermeister

 

Online-Formular:
20151012164148524.pdf (5,54 MByte)

Zweckverband Hochwasserschutz Schozachtal Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016 

 Zweckverband Hochwasserschutz Schozachtal, Sitz 74232 Abstatt
 

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

 Aufgrund § 8 Abs. 1 Nr. 5 der Verbandssatzung in der Fassung vom 
6. August 2002 in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und § 19 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit, hat die Verbandsversammlung am 23. September 2015 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 beschlossen.

 

§ 1

 

Haushaltsplan

 

Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit

 

1. den Einnahmen und Ausgaben von je                       1.479.600,00 Euro
 

    davon im Verwaltungshaushalt                                       314.600 Euro

    davon im Vermögenshaushalt                                      1.165.000 Euro
 

2. dem Gesamtbetrag der vorhergesehenen


Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigungen) von                                                                                     0,00 Euro
 

3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
    in Höhe von                                                                    0,00 Euro

 

 

§ 2

 

Kassenkreditermächtigung

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird

festgesetzt auf                                                        1.000.000,00 Euro

 

 

§ 3

 

Verbandsumlagen

Es beträgt die Umlage gemäß der Verbandssatzung
nach § 15 Abs. 1 bis 4 Betriebskostenumlage                  314.000,00 Euro
 

nach § 15 Abs. 5 Investitionsumlage                                73.000,00 Euro
 

Das Regierungspräsidium Stuttgart hat mit Erlass vom 15.10.2015, Aktenzeichen Nr. 14-2207.-511/05 HWS Schozachtal die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung gemäß § 28 Abs. 1 GKZ in Verbindung mit § 121 Abs. 2 Gemeindeordnung sowie § 18 GKZ in Verbindung mit § 81 Abs. 2 Gemeindeordnung bestätigt.
 

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan ist ab Montag, 09. November 2015 bis Dienstag, 17. November 2015, je einschließlich, während der üblichen Dienststunden auf dem Rathaus Abstatt, Rathausstraße 30 in 74232 Abstatt, im Foyer Bauteil A, öffentlich ausgelegt. 
 

Hinweis:  
 

Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Erlass der Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich gegenüber dem Zweckverband Hochwasserschutz Schozachtal geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Verbandsvorsitzende dem Satzungsbeschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder ein anderer die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat.
 

Abstatt, 22.10.2015

gez. Klaus Zenth
 

Verbandsvorsitzender

 

Online-Formular:
Haushalt HH 2016 ZV HWS.pdf (3,64 MByte)